"Wir brauchen schnelles Internet – und zwar an jeder Milchkanne"

Smart City: Windrad, Hochhäuser, Funkturm, Bus, Auto

Seit Ausbruch der Pandemie sind wir plötzlich noch mehr auf eine stabile und schnelle Internetverbindung angewiesen als zuvor. Millionen sind praktisch von heute auf morgen ins Homeoffice geschickt worden. Kinder sollen von zuhause aus lernen, Lehrer/innen aus ihrem Wohnzimmer unterrichten. Doch vor allem auf dem Land fehlt die Grundvoraussetzung dafür: Wir brauchen "flächendeckendes Internet, aber ein schnelles!", wie dieser Kommentar aus dem Zukunftsdialog deutlich macht. "Außerdem müsste es überall freies WLAN geben."

Ländliche Regionen und arme Kommunen bei Digitalisierung nicht abhängen

Damit der Staat seine Aufgabe erfüllt, überall für gleichwertige Lebensverhältnisse zu sorgen, fordert auch DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell: "Wir brauchen schnelles Internet – und zwar an jeder Milchkanne. Ländliche Regionen dürfen nicht abgehängt werden." Gelingt das nicht, drohen im Zeitalter der Digitalisierung vor allem ländlichen Regionen wirtschaftlich und gesellschaftlich dauerhafte Nachteile.

Und auch arme Städte und Gemeinden haben das Nachsehen: Viele Kommunen sind so stark verschuldet, dass ihnen keine finanziellen Handlungsspielräume bleiben, um eine digitale Infrastruktur aufzubauen. Auch fachkundiges Personal, das die Transformation vor Ort gestalten kann, fehlt hier häufig. Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert für die betroffenen Regionen deshalb schnelle Unterstützung, damit sich die Lebensbedingungen insgesamt verbessern und neue, gute Arbeitsplätze entstehen. Es braucht einen Altschuldentilgungsfonds, über den Bund und Länder den überschuldeten Kommunen Schuldenlasten abnehmen.

Außerdem setzen sich DGB und ver.di dafür ein, dass in den nächsten zehn Jahren 40 Milliarden Euro in den flächendeckenden Breitbandausbau investiert werden. Schließlich belegt Deutschland nur den 34. Platz beim weltweiten Ranking der Internetgeschwindigkeit – ein klarer Wettbewerbsnachteil für Wirtschaft und Industrie.

 So viel Prozent der Haushalte verfügen in Deutschland über Breitband (mind. 100 Mbit/s): Stadt: 95%, Land: 58%, Daten: atena KOM, Stand: Mitte 2020

Soziale Smart Cities schaffen

Wo Breitband, Fachkompetenz und finanzielle Gestaltungsräume gesichert sind, entstehen auch in Deutschland schon sogenannte Smart Cities. Sensoren und eine digitale Vernetzung von Dienstleistungen, Infrastruktur und Gesellschaft können hier künftig für mehr Nachhaltigkeit, mehr Beteiligung und mehr Service beitragen. So erhellen sich smarte Straßenlampen zum Beispiel automatisch, wenn ein Fahrzeug oder eine Person sich nähern. Es werden Ampeln installiert, die Bussen längere Grünphasen geben. Initiativen nachbarschaftlicher Hilfe, Bildungsanbieter oder soziale Dienste sind vernetzt und ermöglichen zum Beispiel das unkomplizierte Teilen von Werkzeugen, Autos oder Lastenrädern. Demokratische Beteiligung und der Kontakt zur Verwaltung werden unkomplizierter und inklusiver.

Anteil privater Haushalte in den Bundes-ländern, für die kein schnelles Internet von mehr als 100 Mbit/s verfübar ist (in Prozent)

Doch dass diese Smart Cities wirklich für ein besseres Leben der Bürger/innen sorgen, ist kein Selbstläufer. Der DGB fordert, dass beim Aufbau von Smart Cities stets das Ziel ist, dass das Gemeinwohl und Arbeitnehmer/innen davon profitieren: Wir brauchen soziale Smart Cities, die tatsächlich die Lebensqualität der Bürger/innen verbessern. Dabei sollten Gute Arbeit, eine gerechte Verteilung von Chancen, Datenschutz sowie die Stärkung lokaler Wertschöpfung im Mittelpunkt stehen, um die Digitalisierung für den sozialen Fortschritt zu nutzen. Betriebliche Mitbestimmung und Arbeitnehmer/innenrechte müssen auch in einer digitalen Arbeitswelt gestärkt und geschützt werden. Oft stehen zurzeit aber technische Aspekte und die Interessen globaler Unternehmen im Vordergrund. Die öffentliche Hand darf hier ihre Gestaltungsaufgabe nicht aufgeben. Sie muss unter anderem die Funktion der Algorithmen festlegen und so dafür sorgen, dass öffentliche Räume nicht weiter kommerzialisiert werden, sondern für das gesellschaftliche Leben zurückgewonnen werden. Erforderlich sind Leitplanken für den Schutz von Daten und Privatsphäre, von lokaler Wirtschaft, Arbeitsrechten und Klima.

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