Nächster Vorschlag

Fehlende Visionen

Wie wollen wir uns in 50 Jahren in der Gesellschaft definieren?

weiterlesen

Mehr Demokratie für BürgerInnen

Hallo, liebe Aktive beim DGB,
bis Ende 2019 habe ich in Bonn gelebt und mich auch dort u.a. bei den „Parents for Future“ beteiligt, Aktionen für den „Hambacher Wald“ und mich auch bei "Mehr Demokratie" in Bonn (ca. 1,5 Jahre) engagiert.
In dieser Zeit habe ich mich zunehmend zunehmend für das Thema der Weiterentwicklung unserer doch sehr erstarrten und hierarchisch strukturierten Demokratie interessiert. Der Verein "Mehr Demokratie" (bundesweit in einigen Kommunen engagiert) hat mich diesbezüglich sehr inspiriert (Gisela von Mutius ist da übrigens die Vorsitzende in Bonn).
Es erscheint zunehmend so, als wäre unsere Demokratie durch eine Lobbyokratie abgelöst worden, wo Eliten, Finanzjongleure und Konzernchefs letztendlich Ihre einseitigen Interessen auf Kosten des Allgemeinwohls, dazu gehört ja auch gerade die arbeitende Bevölkerung als Basis des Staates wie auch insbesondere der zukünftigen Generationen durchdrücken.

- Gerade bei den jungen Menschen könnte der DGB ein besonderes Profil gewinnen, wenn der DGB sich im Vorfeld der nächsten Wahlen (in diesem Jahr auf Bundesebene) für die Implementierung von Bürgerräten zunächst auf Bundes- und dann auch auf Landesebene stark machen würde! -
Hierbei geht es aber um Bürgerräte, die nicht nur als faktisch „zahnlose Tiger“ auch mal etwas erarbeiten und vorschlagen dürfen, sondern um eine wirkliche Entscheidungsmacht d.h. nicht nur um Vorschläge), deren Entscheidungen unsere VolksvertreInnen dann auch so umsetzen müssen (d.h. nicht im Sinne nur von „können“). Da würden die „Wellen“ bei den Macht-PolikterInnen doch hochgehen und eine großes „Schreien“ im Vorfeld würde beginnen, da diese Ihre gut eingespielten Machtstrukturen und Pfründe gefährdet sehen würden. Aber der DGB könnte hierbei an neuem Profil in der breiten Öffentlichkeit und insbesondere bei den jungen Menschen gewinnen.

Meine Erfahrungen bei Demonstrationen im Umweltbereich haben gezeigt, dass unsere
gewählten VolksvertreterInnen nicht den Willen der Demonstrierenden umsetzen, selbst wenn wie bei der großen Demo der „Fridays for Future“ doch deutschlandweit 1,4 Mio Menschen auf der Straße waren. Dabei waren es in Berlin sogar soviele, dass garnicht mehr alle in die Stadt gelangen konnten, um sich zu beteiligen, da der öffentliche Nahverkehr ob des Zustroms zusammen brach. Die PolikterInnen bleiben in zumeist unverbindlichen Absichtserklärungen stecken und setzen so geringe Ziele, dass diese den Klimawandel nicht stoppen werden.
In Deutschland haben die Initiative „Mehr Demokratie“ und die Schöpflin Stiftung den ersten gelosten bundesweiten Bürgerrat zum Thema Demokratie gestartet. Im September 2019 berieten 160 ausgeloste Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land über Ideen zur Verbesserung der Demokratie im Land.Die Empfehlungen des Demokratie-Bürgerrates wurden am 15. November 2019 an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übergeben.

Ich habe zum Thema "Bürgerräte" selbst Material erstellt bzw.. erhaltenes Material, was ich Euch / Ihnen gerne zukommen lassen würde und versuche dies in einer gesonderten Mail mit entsprechenden Dateianhängen!

Herzliche Grüße
K.V. [an dieser Stelle wurden von der Moderation personenbezogene Daten entfernt]