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"Klimawandeln lassen und sich schützen"

Der Klimawandel ist ein Naturphänomen, das durch ständige Stoff- und Energiekreisläufe der Biosphäre und äußere Einwirkungen auf den Planeten hervorgerufen wird. Er ist erdgeschichtlich omnipräsent und es macht keinen Sinn in ihn einzugreifen. Neben der Plattentektonik und dem Vulkanismus führt er zu ständigen Veränderungen und Wanderungsbewegungen in der gesamten Menschheitsgeschichte. Die Infrastrukturen der menschlichen Technosphäre sind darunter oft empfindlich gestört.
Der menschgemachte Klimawandel ist eine wissenschaftliche These, die trotz größter Anstrengungen selbst durch den Weltklimarat seit Jahrzehnten weder verifiziert noch falsifiziert werden konnte, das betrifft z. B. auch eine etwaige Zunahme von Extremwetterereignissen oder die Klimawirksamkeit Kohlenstoffdioxids.
Soweit der Klimawandel anerkannt als höhere Gewalt bis in Grundrechte hineinzuwirken vermag, müsste dies auch auf einen menschengemachten Klimawandel zutreffen. Bei dem wäre allerdings nach dem Verursacherprinzip zu beurteilen und das beträfe auch angebliche Klimaschutzmaßnahmen. Wenn solche Maßnahmen also wirksam sein sollten, dann müssten sie bis in elementare Rechte hineinwirken können und solche Eingriffe müssten zum einen einer ordnungsgemäßen Güterabwägung unterzogen worden sein und zum anderen jederzeit gerichtlicher Überprüfung zugeführt werden können. Diese rechtsstaatlichen Ansprüche sind in Deutschland gegenwärtig verfassungswidrig und unionsrechtswidrig unerfüllt und dennoch wird zugelassen, dass Forderungen nach mehr angeblichen Klimaschutzmaßnahmen politische Wirkungen entfalten und ganze Landschaftsbilder entstellt werden. Dadurch wird das psychische Grundbedürfnis nach einer Identifikation mit der Umwelt und der Heimat in gesundheitsschädlicher Weise beeinträchtigt. Es fehlt am sachgerechten Wertedialog. Thesen und haltlose Behauptungen, wie die, Energie müsse nun auch irgendwie als alternativ erneuerbar gelten, sind jedenfalls keine geeigneten Rechtsgrundlagen.

Kommentare

Redaktionskommentar

Hallo,

 

der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Extremwetterereignisse nehmen zu, Dürren, Waldbrände und Überschwemmungen häufen sich und werden zunehmend auch in Deutschland spürbar. Es ist gesichert und gut belegt, dass der Mensch Hauptverursacher der bereits laufenden globalen Erwärmung ist. Nahezu alle Klimawissenschaftler*innen sind sich in diesem Punkt einig. Auch der Weltklimarat hat in seinem Sonderbericht „1,5 °C globale Erwärmung“ 2018 die Dringlichkeit unterstrichen, die Treibhausgasemissionen deutlich zu reduzieren, um irreversible Schäden für Mensch und Natur abzuwenden.

Für den DGB ist klar, der Weg in eine klimaneutrale und damit ressourcenschonende Zukunft ist alternativlos. Daher haben sich der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften sowohl zum Pariser Klimaabkommen sowie zu den europäischen und nationalen Klimazielen bekannt. Dem DGB kommt es dabei darauf an, Klimaschutz mit sozialem Fortschritt und nachhaltigem Wohlstand zu verbinden. Dafür braucht es einen gerechten Strukturwandel, der perspektiven für die betroffenen Regionen, Branchen und Beschäftigten bietet. Dieser muss mit den relevanten Akteuren aktiv gestaltet werden und darf nicht dem Markt überlassen werden. Dann bietet der notwendige Wandel Chancen für zukunftsfeste und gute Arbeit, gerechten Wohlstand und eine lebenswerte Umwelt. Dafür haben wir uns unter anderem in der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ stark gemacht.

 

Weitere Informationen zur Klimapolitik finden Sie auf www.dgb.de/klima.

 

Herzliche Grüße 

Ihr DGB-Team Klimapolitik